• 专利附录
  • 专利说明
  • 权利要求
  • 类似技术
  • 同族专利
  • 引用文献
  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:
    Die vorliegende Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz, welcher einen gegenüberliegend lokalisierten Sitzrahmen und eine lokaliserte Basis aufweist. Ein Dämpfer ist verbunden an und angeordnet zwischen dem Sitzrahmen und der Basis. Die Erfindung schließt ein zumindest eine flexible Verankerung zum Koppeln des Sitzrahmens an einem Punkt an dem Sitz, der niedriger liegt als der Sitzrahmen. Zusätzlich kann ein Teil des Sitzrahmens aus einem Leichtgewichtsmaterial, wie etwa Magnesium, gemacht sein.
    公开号:DE102004019949A1
    申请号:DE200410019949
    申请日:2004-04-23
    公开日:2004-11-11
    发明作者:Daniel Burns；Dennis East Moline Gryp；Ryan Morris
    申请人:Sears Manufacturing Co；
    IPC主号:A47C7-02
    专利说明:
    [0001] Dievorliegende Erfindung bezieht sich auf einen neuen Fahrzeugsitz.Insbesondere betrifft die vorliegende Erfindung einen Fahrzeugsitz,bei welchem Abspannungen, Festlegungen oder Verankerungen internan Sitzkomponenten statt an andere Teile eines Fahrzeugs gekoppeltsind.
    [0002] Intypischen Sitzsystemen, welche in Fahrzeugen, wie etwa Lastkraftwagenund Traktoren, verwendet werden, werden oft Bänder oder Festlegungen alseine Verankerung oder eine Abspannung verwendet, um den Sitz andem Fahrzeugboden zu verbinden, um so ein zusätzliches Sicherheitsmerkmal vorzusehen,welches den Sitz im Fall einer unvorhergesehenen Kraft in Positionhält. Umsicherzustellen, dass Sitze richtig gestaltet sind, um solchen unvorhergesehenenKräftenzu widerstehen, werden oft Zugtests verwendet, welche dem Fachmannwohl bekannt sind. Diese Tests sind bei der Gestaltung von sichererenSitzen hilfreich. Jedoch werden beim Gestalten von Sitzen, welchein der Lage sind, bestehende Standards zu erfüllen, bestimmte Beschränkungenangetroffen. Zum Beispiel sind die meisten Sitzkomponenten, einschließlich derSitzschale und der Rückenschale,aus Metall gemacht. Die Verwendung von Metallteilen führt dazu,dass der Masseschwerpunkt ungefährbei oder oberhalb von Gleitern lokalisiert ist, die oft mit denSitzen verwendet werden. Dies führtdazu, dass die Gleiter des Sitzes Zugteststandards erfüllen müssen. Dasist keine wirtschaftlich praktikable Option, da dies die Kostendieser Komponente drastisch erhöhenwürde.Statt dessen werden oft eine oder mehrere Verankerungen oder Abspannbänder verwendet,mit einem Ende des Bandes an dem Fahrzeug fixiert und mit dem anderenEnde angebracht an dem Sitzrahmen. Die Verwendung einer Abspannungauf diese Art und Weise verhindert die Erfordernis, einen Gleiterzu konstruieren, welcher Standardzugtests widerstehen kann.
    [0003] Jedocherfordert die Lösungdes Verbindens der Verankerung sowohl am Sitz als auch am Fahrzeugden zusätzlichenHerstellungsschritt des Anbringens der Verankerung an dem Fahrzeug.Dieser zusätzlicheSchritt erhöhtoft die Kosten, welche mit dem Zusammenbau des Fahrzeugs verbundensind.
    [0004] Dievorliegende Erfindung eliminiert die Erfordernis, ein Ende des Bandesan dem Fahrzeugboden anzubringen durch Verwendung eines Bandes, welchesan dem Sitzrahmen und einem niedrigeren Ort an dem Fahrzeugsitzverbunden ist, wie etwa der Basis, einer Stufe oder einem Dämpferzusammenbau.
    [0005] Dievorliegende Erfindung erreicht dies durch Absenkung des Schwerpunktsdes Sitzzusammenbaus unter die Gleiter durch die Verwendung von Leichtgewichtskomponenten.Dies führtwiederum zur Fähigkeit,den Sitz durch Zusammenkoppeln der Komponenten sicher zu verankern,ohne die Erfordernis, zumindest ein Ende der Verankerung an einer Nicht-Sitzkomponenteanzubringen. Die Anmelder haben gefunden, dass durch Konfigurierendes Sitzes auf diese Art und Weise die Verwendung von Standardgleiternermöglichtist, da die Struktur, welche der während eines Zugtests erzeugtenKraft widersteht, der Aufhängungszusammenbauist statt die Gleiter sind. Abspannungen werden jedoch immer nochverwendet, um den Aufhängungszusammenbauan einer übermäßigen Ausdehnungwährendeines Betriebs zu hindern.
    [0006] Dieseund andere Merkmale, Aufgaben und Vorteile der vorliegenden Erfindungwerden aus der folgenden Beschreibung und Zeichnungen deutlich werden,wobei gleiche Bezugszeichen gleiche Elemente in verschiedenen Ansichtenwiedergeben, in welchen:
    [0007] 1 und 2 eine typische Konfiguration des Standesder Technik darstellen.
    [0008] 3 eine perspektivische Ansichtist, welche eine Ausführungsformder vorliegenden Erfindung zeigt.
    [0009] 4 eine perspektivische Ansichteiner weiteren Ausführungsformder vorliegenden Erfindung ist.
    [0010] 5 eine perspektivische Ansichteiner weiteren Ausführungsformder vorliegenden Erfindung ist.
    [0011] Untendargelegt ist eine Beschreibung dessen, was momentan als die bevorzugtenAusführungsformenoder besten Beispiele der beanspruchten Erfindung angesehen wird.Zukünftigeund momentane Alternativen und Modifikationen zu den bevorzugtenAusführungsformensind in Erwägunggezogen. Irgendwelche Alternativen oder Modifikationen, in welchenunwesentliche Änderungenin Funktion, im Zweck, in der Struktur oder im Ergebnis vorliegen,sind als durch die Ansprüchedieses Patents abgedeckt vorgesehen.
    [0012] Wiein 1 und 2 gezeigt, besteht ein typischer Sitzzusammenbau 10 auseinem Sitzrahmen 11, welcher eine Rückenschale 12, eineSitzschale 14 und einen oberen Rahmen oder Basis 16 undein Paar von Gleitern 17A und 17B einschließt. Ein Dämpfer, wieetwa ein Scherenzusammenbau 18 und eine untere Basis 20 sindauch vorgesehen. Eine Verankerung 22 wird oft an dem Sitzrahmen 11 und andem Boden 23 eines Fahrzeugs fixiert. Um die Erfüllung vonZugtesterfordernissen, wie oben erwähnt, zu unterstützen, istein Band oder eine Verankerung 22 mit dem Sitz und demBoden gekoppelt. Dies fügt natürlich oftdem Herstellungsprozess zusätzliche Schritteund Kosten hinzu.
    [0013] Dievorliegende Erfindung sieht eine Vorrichtung und ein Verfahren vor,welches) die Erfordernis eliminiert, den Sitzzusammenbau an demBoden des Fahrzeugs zu verankern. Wie in 3 gezeigt, sieht die vorliegende Erfindungeinen Sitzzusammenbau 100 vor, welcher einen Sitzrahmen 111 einschließt, derdie nötigeStruktur vorsieht, um den Sitz, welcher einen Fahrer trägt, zu tragen.Ein Sitzrahmen 111 kann unter anderen Dingen Gleiter 117,eine Rückenschale 102,eine Sitzschale 103, einen Sitz 104 und einenersten oder oberen Abschnitt, Rahmen, Basis oder Element 106 einschließen. Eineuntere Basis, Abschnitt oder Element 110 sind auch vorgesehen. EinDämpfungssystem,wie etwa ein Scherenzusammenbau 108, ist zwischen Abschnitten 106 und 110 angeordnet.
    [0014] TypischerWeise sind die Komponenten der Sitzaufhängung aus Metall oder Stahlgemacht. Jedoch führtein Konstruieren der Komponenten auf diese Art und Weise dazu, dassder Masseschwerpunkt überAbschnitt 106 lokalisiert ist. Um den Masseschwerpunktunter Abschnitt 106 abzusenken, so wie in 1 durch Pfeil A bezeichnet, werden Leichtgewichtsmaterialienverwendet, um alles oder einen Teil des Sitzrahmens zu konstruieren.In einer AusführungsformkönnenKomponenten, wie etwa eine Rückenschale 102,eine Sitzschale 103 und Element 106 aus einemleichtgewichtigeren Material als das typischer Weise bei der Konstruktiondes Sitzes verwendete Metall gemacht sein. Als Minimum sollte die Rückenschale 102 aufdiese Art und Weise konstruiert sein. Materialien, welche in Übereinstimmungmit dem obigen verwendet werden könnten, schließen ein,sind jedoch nicht beschränktauf, Kunststoff, Aluminium, Glasfaser, Magnesium, wie auch andere starke,leichtgewichtige Materialien, welche dem Fachmann bekannt sind.Ein am meisten bevorzugtes Material ist Magnesium.
    [0015] Istder Schwerpunkt einmal abgesenkt worden, kann die Erfordernis, dieVerankerung mit dem Boden des Fahrzeugs zu verbinden, eliminiertwerden. Stattdessen kann ein Ende der Verankerung an eine Anzahlvon unterschiedlichen Orten an dem Fahrzeugsitz angebracht sein,solange der Anbringungspunkt unter dem An bringungspunkt des Sitzrahmensist. Die Verwendung einer Verankerung oder von Abspannungen fügt ein weiteresSicherheitsniveau hinzu. Es hindert den Sitzzusammenbau an einer übermäßigen Ausdehnung,was die Belastung des Benutzers reduzieren kann und auch eine eventuelleBeschädigungder Sitzkomponente reduzieren kann.
    [0016] Wiein 3 gezeigt, können dieBänder 112 und 113 anirgendeinem Punkt an dem Sitzrahmen 111 verbunden seinmit einer bevorzugt lokalisierten Basis 106 und einer unterenBasis 110. In einer weiteren Ausführungsform, wie in 4 gezeigt, sind die Bänder 150 aneinem Sitzrahmen 141 an einer oberen Basis 144 undeinem Teil des Dämpferzusammenbaus 148 angebracht.In noch einer weiteren Ausführungsform,wie in 5 gezeigt, sinddie Bänder 166 und 168 aneine Basis 160 des Sitzrahmens 161 und einen Teileiner Stufe 170 verbunden, welche mit einem Sitzzusammenbauverwendet werden kann.
    [0017] Gemeinsamist allen Ausführungsformen dasGestaltungsgrundkriterium, das die Verankerung an einem Teil desSitzrahmens und an einem Punkt einen beabstandeten Abstand weg vonund tiefer als dem Sitzrahmen und Gleitern 117 befestigtist.
    [0018] Zusätzlich sinddie Abspannungen, Bänder oderVerankerungen, die oben beschrieben sind, bevorzugt in ihrer Naturflexibel. Währendder Benutzungszeiträumewird der Abstand zwischen den Abschnitten der Basis aufgrund derBewegung des Sitzes variieren. Dies macht die Verwendung von flexiblenKupplungen, wie etwa Bänderoder Abspannungen, erforderlich, um so eine Bewegung zu erlauben, während dieFähigkeit,die Komponente zusammenzukoppeln, noch beibehalten ist. Materialien,welche als fürdie Konstruktion der flexiblen Koppler oder der Verbindung gefundenwurden, schließenein, sind aber nicht beschränktauf, Nylonbandagen, Ketten und Kabel.
    [0019] DurchKonfigurieren des Sitzes auf diese Art und Weise haben die Anmeldergefunden, dass der Sitz einem Standardzugtest, dem Fachmann bekannt,widerstehen kann, ohne die Verwendung von Abspannungen. Die Anmelderinnenglauben, dass dies erreicht wird durch die Verwendung von leichtgewichtigerenMaterialien, welche den Massenschwerpunkt des Sitzes absenken. Dieswiederum, so wird geglaubt, führtzu strukturell starken Komponenten, wie etwa dem Aufhängungszusammenbau,wobei der nötigeWiderstand gegenüberden Zugtestkräften eherals bei den schwächerenGleitern vorgesehen wird.
    [0020] Während diebevorzugten Ausführungsformender vorliegenden Erfindung dargestellt und beschrieben wurden, wirdes dem Fachmann verständlichsein, dass Änderungenund andere Modifikationen ohne Abweichung von der Erfindung in ihrenweiteren Aspekten vorgenommen werden können. Verschiedene Merkmaleder vorliegenden Erfindung sind in den folgenden Ansprüchen dargelegt.
    权利要求:
    Claims (21)
    [1] Fahrzeugsitz aufweisend: gegenüberliegendangeordnete obere und untere Basisabschnitte und einen Dämpfer, welcherverbunden ist mit und angeordnet zwischen den Basisabschnitten; eineSitzschale; eine Rückenschale;und zumindest eine flexible Kupplung, welche den oberen Basisabschnittmit dem unteren Basisabschnitt verbindet.
    [2] Vorrichtung des Anspruchs 1, wobei die Rückenschaleaus einem Material leichteren Gewichts gemacht ist als der untereBasisabschnitt.
    [3] Vorrichtung des Anspruchs 1, wobei die Rückenschaleaus Magnesium gemacht ist.
    [4] Vorrichtung des Anspruchs 1, wobei die Sitzschaleaus Magnesium gemacht ist.
    [5] Vorrichtung des Anspruchs 1, wobei die Sitz- undRückenschaleaus Magnesium gemacht sind.
    [6] Fahrzeugsitz aufweisend: einen Sitzrahmen undeine gegenüberliegendangeordnete Basis; einen Dämpfer,verbunden mit und angeordnet zwischen dem Sitzrahmen und der Basis;und zumindest eine flexible Verankerung zum Koppeln des Sitzrahmensan die Basis.
    [7] Vorrichtung des Anspruchs 6, wobei ein Teil des Sitzrahmensaus einem Leichtgewichtsmaterial gemacht ist.
    [8] Vorrichtung des Anspruchs 6, wobei der Sitzrahmeneine Rückenschaleeinschließt,wobei die Rückenschaleaus einem leichtgewichtigeren Material als die Basis gemacht ist.
    [9] Vorrichtung des Anspruchs 8, wobei die Rückenschaleaus Magnesium gemacht ist.
    [10] Vorrichtung des Anspruchs 6, wobei der Sitzrahmeneine Sitzschale einschließt,wobei die Sitzschale aus einem leichteren Material als die Basis gemachtist.
    [11] Vorrichtung des Anspruchs 10, wobei die Sitzschaleaus Magnesium gemacht ist.
    [12] Fahrzeugsitz aufweisend: einen Sitzrahmen undeine Basis, lokalisiert unter dem Sitzrahmen; zumindest einen Gleiter; einenDämpfer,verbunden mit und angeordnet zwischen dem Sitzrahmen und der Basis;und wobei der Sitzrahmen eine Leichtgewichtskomponente aufweist,welche es erlaubt, den Sitz ohne Abspannungen zu verwenden.
    [13] Vorrichtung des Anspruchs 12, wobei eine Komponentedes Sitzrahmens aus Magnesium gemacht ist.
    [14] Vorrichtung des Anspruchs 12, wobei der Sitzrahmeneine Sitzschale einschließt.
    [15] Vorrichtung des Anspruchs 14, wobei die Sitzschaleaus Magnesium gemacht ist.
    [16] Vorrichtung des Anspruchs 12, wobei der Sitzrahmeneine Rückenschaleeinschließt.
    [17] Vorrichtung des Anspruchs 16, wobei die Rückenschaleaus Magnesium gemacht ist.
    [18] Vorrichtung des Anspruchs 12, wobei der Sitzrahmeneine Basis einschließt.
    [19] Vorrichtung des Anspruchs 18, wobei die Basis ausMagnesium gemacht ist.
    [20] Vorrichtung des Anspruchs 12, wobei der Sitzrahmeneine Basis, eine Sitzschale und eine Rückenschale einschließt.
    [21] Vorrichtung des Anspruchs 20, wobei die Basis, dieSitzschale und die Rükkenschaleaus Magnesium gemacht sind.
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    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2007-02-15| 8139| Disposal/non-payment of the annual fee|
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
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